Zur Anwendbarkeit des § 627 BGB

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Abo Services: Zu den Kommentaren springen. Erhalte täglich die wichtigsten IT-News mit unserem Newsletter: Verwandte Artikel. Die Klägerin betreibt u. Die Beklagte registrierte sich am 8. Januar zunächst kostenlos auf der Website www. Am Februar schloss sie dann mit der Klägerin einen kostenpflichtigen Vertrag über eine Premium-Mitgliedschaft.

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In der E-Mail der Klägerin vom Februar wurde die Beklagte darüber informiert, dass ihr Premium-Mitgliedschafts-Vertrag um zwölf Monate verlängert worden sei. Die Beklagte erklärte mit dem Schreiben vom 2. April die fristlose Kündigung des Vertrages mit der Klägerin. Die Beklagte teilte der Klägerin mit, dass sie sämtliche Daten, die für ihr Chiffre verwendet wurden, gelöscht oder verfremdet zu haben.

Kurzfristige Terminvergabe — Effiziente Beratung Online. Mit Hoccer direkt loslegen! Auf die Forderungsaufstellung in der E-Mail vom Die Klägerin behauptet, die Beklagte habe am Februar mit der Klägerin einen Vertrag mit einer Laufzeit von zwölf Monaten geschlossen. Dabei habe die Beklagte die Allgemeinen Vertragsbedingungen der Klägerin sowie die jeweiligen Vertragsinhalte ausdrücklich als Vertragsbestandteile anerkannt.

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Online-Partnervermittlungsvertrag – fristlose Kündigung

Die Beklagte behauptet, dass sie mit der Klägerin einen Vertrag über eine sechsmonatige Laufzeit geschlossen habe. Sie ist der Ansicht, dass keine noch offenen Zahlungsverpflichtungen bestünden, insbesondere aufgrund dessen, dass sie ihre Gestaltungsrechte rechtzeitig ausgeübt habe. Wegen der weiteren Einzelheiten des Parteivorbringens wird auf die gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen Bezug genommen.


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Die zulässige Klage ist unbegründet. Es kann dahinstehen, ob der Dienstvertrag der Parteien aufgrund der Vertragsbedingungen der Klägerin wirksam um einen weiteren Zeitraum von zwölf Monaten verlängert wurde.

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Jedenfalls hat die Beklagte den Dienstvertrag vor Beginn des Zeitraums, für den die streitgegenständliche Forderung geltend gemacht wird, wirksam gekündigt. Die automatische Verlängerung der Laufzeit des Premium-Mitgliedschafts-Vertrags hätte zur Folge, dass die Klägerin zu einer gleichartigen Dienstleitung wie bereits zuvor verpflichtet gewesen wäre. Eine entsprechende Anwendung der Regelungen zu Heiratsvermittlungsverträgen auf eine Online-Partnervermittlung erscheint nicht grundsätzlich ausgeschlossen vgl.